Signefant

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Alle Leistungen, die von der Firma Christian Sitterz Gravuren für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen dem Signefant Online-Shop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1)Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.

(1a) Die angegebenen Preise in unserem Signefant Internet-Shop gelten nur, wenn die Bestellung vom Kunden selbst über unseren Internet-Shop www.signefant.com getätigt wird. Bei telefonischen, schriftlichen oder anderen Bestellarten gelten Preise nach separater Absprache und Angebot.

(2) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.

(3) Änderungen der Konstruktion, der Werkstoffwahl, der Spezifikation und der Bauart behält sich der Verkäufer auch nach Absendung einer Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Käufers widersprechen. Der Käufer wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden Änderungsvorschlägen des Verkäufers einverstanden erklären, soweit diese für den Käufer zumutbar sind.

§ 3 Lieferung, Versand

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt unverzüglich nach Eingang der Zahlung bei Erstkunden oder nach Bestelleingang von Bestandskunden / öffentlichen Auftraggebern. Da einige Produkte erst bei Bestellung gefertigt werden, halten wir uns 5 Werktage zur Herstellung vor.

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise der im Onlineshop enthalten Produkte enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten und werden, soweit nichts Anderes angegeben, von dem Kunden übernommen

(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten der Fa. Christian Sitterz Gravuren werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.

(3) Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 4 Monate, ohne dass eine Lieferverzögerung des Verkäufers von diesem zu vertreten ist, kann der Verkäufer den Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten, die vom Verkäufer zu tragen sind, angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt.

(5) für Fehler in der Preisauszeichnung haften wir nicht.

(6) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.

§ 5 Zahlung, Fälligkeit

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse/ Rechnung oder via PayPal. Die Bezahlung per Rechnung ist nur bei Bestandskunden oder bei öffentl. Auftraggebern möglich.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlung per Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis ohne Abzug innerhalb 14 Tagen zu zahlen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Christian Sitterz Gravuren. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Fa. Christian Sitterz Gravuren nicht zulässig.

§ 7 Gewährleistung

(1) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Fa. Christian Sitterz Gravuren kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht von der Fa. Christian Sitterz Gravuren, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.

(2) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Der Käufer ist auch verpflichtet, einen NICHTERHALT einer bestellten Ware dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeigen, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.

(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Handhabung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Fa. Christian Sitterz Gravuren. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

(4) Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr seit Lieferung der Kaufsache.

(5) Bei unseren Lieferungen handelt es sich um "personalisierte Artikel" , für die – außer im Mängelfall - KEIN Rückgaberecht besteht.

(6) Unfreie Sendungen/Rücksendungen werden von uns nicht angenommen, das Porto ist vom Käufer zu entrichten. Im Mängelfall erhält der Käufer nach Absprache einen kostenlosen Retourenschein per Email.

§ 8 Rücktritt

1) Die Fa. Christian Sitterz Gravuren ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche  sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Fa- F.-J. Sitterz nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Fa. F.-J. Sitterz oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Fa. F.-J. Sitterz haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der F.-J. Sitterz Seiten.

§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber der Fa. Christian Sitterz Gravuren, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. 

(2) Der Kunde wird die Fa. Christian Sitterz Gravuren von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der Fa. Christian Sitterz Gravuren dabei alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden. 

§ 11 Transportschäden

(1) Die Fa. Christian Sitterz Gravuren haftet im Falle von Lieferverzögerungen nicht. Es kann keine Schadensersatzanforderung geltend gemacht werden.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, so reklamiert der Kunde sofort gegenüber dem Boten, der die Artikel anliefert.

§ 12 Höhere Gewalt

Die Auslieferung verschiebt sich bei einem von der Fa. Christian Sitterz Gravuren nicht zu vertretenden, vorübergehenden und im Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die Fa. Christian Sitterz Gravuren unvorhersehbaren Leistungshindernis ('höhere Gewalt') um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich die Fa. Christian Sitterz Gravuren zur Erfüllung des Auftrages bedient, weiter insbesondere bei unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.

§ 13 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.

§ 14 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem die Firma Christian Sitterz Gravuren ihren Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen und Teile der Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

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Urheberrecht:

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Urheberrecht Produkte:

Die von der Fa. Christian Sitterz Gravuren entwickelten Produkte / Fotos und Designs sind wirtschaftliches und geistiges Eigentum der Fa. Christian Sitterz Gravuren, sie dürfen weder kopiert vervielfältigt produziert oder verwendet werden. Dies bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der Fa. Christian Sitterz Gravuren.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Christian Sitterz Gravuren, Ostwall 241, 47798 Krefeld

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.

Ende der Widerrufsbelehrung